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AGB

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Fernabsatzverträge mit Verbrauchern und Unternehmern

 

1. Allgemeine Bestimmungen

 

a) Frau Ute Schwesig, handelnd unter Schwesig Landtechnik, nachfolgend Verwender genannt, bietet Kunden (Verbrauchern und Unternehmern) über diesen Webshop im Wege von Fernabsatzverträgen Maschinen, Werkzeug und Zubehör aus dem Sortiment Landtechnik an.

 

Der Vertrag kommt zustande mit:

 

Schwesig Landtechnik

Frau Ute Schwesig

Ackerstraße 8

16303 Schwedt

Telefon: (03332) 26 95 10

Telefax: (03332) 26 95 122

E-Mail: kontakt@schwesig-landtechnik.de

 

b) Nachfolgende Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen dem Verwender und dem Kunden, welche über das Warenshopsystem dieses Webshops des Verwenders geschlossen werden. Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung seitens des Verwenders.

 

2. Einzelheiten zum Zustandekommen des Vertrages / technische Schritte zum Vertragsschluss

 

a) Alle Angebote des Verwenders sind freibleibend. Die Darstellung der Produkte in diesem Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog des Verwenders mit der Aufforderung zur Abgabe von Angeboten dar ("invitatio ad offerendum") dar.

 

b) Ein Vertrag mit dem Kunden kommt wie folgt zustande:

 

Wählen Sie im ersten Schritt die Produkte aus, die Sie bestellen möchten, indem Sie den "In den Warenkorb" Button anklicken. Dadurch wird Ihre Auswahl in den Warenkorb gelegt.

 

Durch Anklicken des Buttons "Warenkorb / Artikel anzeigen" am oberen Bildschirmrand erhalten Sie den aktuellen Inhalt des virtuellen Warenkorbs angezeigt. Durch Anklicken des Buttons "Zur Kasse gehen!" gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt.

 

Sie können auch die Auswahl bis zum Absenden Ihrer Bestellung jederzeit ändern, in dem Sie den Button "Zum Warenkorb" betätigen und dort die Anzahl der Produkte ändern, durch Anklicken des Kästchens "Entfernen" die Auswahl löschen oder den Bestellvorgang abbrechen. Sie können dort auch die anfallenden Versandkosten ermitteln, nachdem Sie die für Sie gültigen Parameter (Lieferland, Zahlungsart, Versandart) eingegeben haben. Von hier aus gelangen Sie durch Betätigen des Buttons "Zur Kasse gehen!" zum nächsten Bestellschritt.

 

Falls Sie bereits ein Kundenkonto besitzen melden Sie sich bitte mit Ihrer eMail Adresse und Ihrem Passwort an, ansonsten registrieren Sie sich bitte als neuer Kunde mit oder ohne dazugehörigem Kundenkonto.

 

Durch Betätigen des Buttons "Weiter" gelangen Sie dann zum nächsten Bestellschritt.

 

Dort geben Sie Ihre persönlichen Daten wie insbesondere Rechnungs- und Lieferadresse an. Mit "Registrierung abschließen" und gleichzeitigem Einverständnis mit den Datenschutzrichtlinien gelangen Sie weiter zum nächsten Bestellschritt.

 

Dort können Sie die gewünschte Zahlungsart festlegen.

 

Mit "Weiter" gelangen Sie weiter zum nächsten Bestellschritt.

 

aa) Vertragsschluss bei Zahlung per PayPal

Falls Sie als Zahlungsart PayPal ausgewählt haben, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite geführt oder aber Sie werden zunächst auf die Internetseite des Zahlungsdienstleisters PayPal weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu PayPal, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Sie erhalten dann dort eine Übersicht Ihrer Bestellung, insbesondere die ausgewählten Artikel, die Rechnungs- und Lieferadresse und Ihre Kontaktdaten. Die Rechnungsadresse kann dort geändert oder oder eine abweichende Lieferadresse hinzugefügt werden. Sie haben die Möglichkeit, den Inhalt des Warenkorbs sowie Ihre Angaben zu korrigieren/ändern, indem Sie den neben den jeweiligen Angaben befindlichen Button "ändern" anklicken und dann Ihre Angaben entsprechend korrigieren.

 

Sie können mit der Bestellung nur fortfahren, wenn Sie die Kenntnisnahme der für dieses Angebot verbindlich geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung zustimmen (Häkchen setzen). Mit dem Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" schließen Sie den Bestellvorgang ab übersenden Sie Ihre Bestellung (Angebot) an den Verwender. Wenn Sie innerhalb des Bestellvorgangs „PayPal“ als Zahlungsart ausgewählt haben, erteilen Sie durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verwender bereits jetzt die Annahme Ihres Angebots zu dem Zeitpunkt, in dem Sie wie oben beschrieben den Zahlungsauftrag an PayPal erteilen. Damit ist der Kaufvertrag zustandegekommen. Sie können im nächsten Schritt die Bestellung über den Button "Bestellbestätigung jetzt ausdrucken!" ausdrucken, bzw. speichern oder über den Button "Zurück zum Shop" wieder zum Shopbereich zurückkehren.

 

bb) Vertragsschluss im Übrigen

Bei den übrigen Zahlungsarten erhalten eine Übersicht Ihrer Bestellung: die ausgewählten Produkte, die Versand- und Rechnungsadresse und Ihre Kontaktdaten. überprüfen Sie, ob alle Angaben stimmen und lesen sich bitte die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung aufmerksam durch. Optional haben Sie die Möglichkeit, sich für einen kostenlosen Newsletter einzutragen. Sie haben die Möglichkeit, den Inhalt des Warenkorbs sowie Ihre Angaben zu korrigieren/ändern, indem Sie den neben den jeweiligen Angaben befindlichen Button "ändern" anklicken und dann Ihre Angaben entsprechend korrigieren.Sie können mit der Bestellung nur fortfahren, wenn Sie die Kenntnisnahme der für dieses Angebot verbindlich geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung zustimmen (Häkchen setzen). Mit Abschluss der Bestellung, d.h. mit Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen", gegenüber dem Verwender ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung (Angebot) folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch den Verwender per automatischer E-Mail. Diese eMail enthält nochmals alle wichtigen Vertragsdaten sowie die geltenden AGB. 

 

Dieses Angebot kann der Verwender innerhalb von fünf Tagen annehmen,

 

- durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

 

- durch Lieferung der bestellten Ware, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder

 

- durch Zahlungsaufforderung an den Kunden nach dessen abgegebener Bestellung.

 

Liegen mehrere dieser vorgenannten Alternativen vor, erfolgt der Vertragsschluss zu dem Zeitpunkt, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Falls der Verwender das Angebot des Kunden innerhalb dieser Frist nicht annimmt, so gilt dies als Ablehnung des Angebots des Kunden mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine vorherige Willenserklärung gebunden ist.

 

3. Widerrufsrecht

 

Einzelheiten zum Widerrufsrecht finden Sie unter der Schaltfläche "Widerrufsrecht".

 

4. Preise, Liefer- und Versandkosten

 

a) Die in den Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Gesamtpreise, d.h. sie enthalten die Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Bei einer Lieferung in andere Länder als der Bundesrepublik Deutschland können evtl. zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den Preisen berücksichtigt sind und auch nicht an den Verwender zu zahlen sind. Diese sind vom Kunden zu tragen.

 

b) Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und – sofern der Kunde Unternehmer ist – Versicherung. Werden die Artikel auf Wunsch des Kunden an ihn versendet, fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Einzelheiten zu anfallenden Versandkosten und zur Lieferung finden Sie innerhalb des Bestellvorgangs sowie vorab unter der Schaltfläche "Versand".

 

c) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten –, so hat der Kunde diese zu ersetzen, wenn er schuldhaft nicht die richtige Adresse angegeben hat.

 

5. Zahlungsmethoden und -bedingungen

 

a) Es gelten die im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot aufgeführten Zahlungsmethoden, aus denen der Kunde auswählen kann.

 

b) Der Rechnungsbetrag ist sofort zahlbar ohne Abzug.

 

c) Mit der Auswahl der angebotenen Zahlungsart per "PayPal" erklärt sich der Kunde mit der Übermittlung der Daten an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen durch PayPal von PayPal zu bestimmenden Auskunfteien ausdrücklich einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen von PayPal unter der URL https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE zu entnehmen.

 

6. Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum des Verwenders.

 

7. Liefer- und Versandbedingungen

 

a) Die Lieferung der Artikel erfolgt auf dem Versandwege in die vom Verwender angegebenen Länder oder aber, falls im Angebot angegeben, durch Selbstabholung des Kunden beim Ver-wender.

 

Die voraussichtliche Lieferzeit ergibt sich aus den Angaben des Verwenders innerhalb der Artikelbeschreibung.

 

b) Teillieferungen sind nur zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind oder der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat. Unzumutbar sind etwa Teillieferungen eines einheitlichen Kaufgegenstandes. Teillieferungen haben keinen Einfluss auf die Rechte des Kunden aufgrund von Leistungsstörungen.

 

c) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Falle des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.

 

d) Im Falle der Nichteinhaltung von Lieferfristen aufgrund vorübergehender Leistungshindernisse, die auf höhere Gewalt (z.B. Krieg, innere Unruhen, Naturkatastrophen) oder auf ähnliche Ereignisse (z.B. Streik oder Aussperrung) zurückzuführen sind, verlängern sich die Fristen um einen dem Leistungshindernis entsprechenden Zeitraum.

 

8. Gesetzliche Mängelhaftung

 

Für die von uns angebotenen Waren besteht das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

 

9. Haftung

 

a) Der Verwender haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf ihrer fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Desweiteren haftet der Verwender für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ihr oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Verwender uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, bei Beschaffenheitsgarantien oder in Fällen von Arglist.

 

b) Außerhalb der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet der Verwender für die Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). In diesem Falle beschränkt sich die Haftung jedoch zum einen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Ferner ist die Haftung ebenfalls für mittelbare oder Folgeschäden ausgeschlossen, sofern diese nicht vorhersehbar sind.

 

c) Für die leicht fahrlässige Verletzung sonstiger Vertragspflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Verwender gegenüber Unternehmern nicht. Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, wobei keine Haftung für nicht vorhersehbare mittelbare oder Folgeschäden besteht.

 

10. Salvatorische Klausel

 

Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, so behalten die übrigen Bedingungen ihre Gültigkeit, es sei denn, das Festhalten am Vertrag würde eine unzumutbare Härte für den Kunden darstellen.

 

11. Schlussbestimmungen

 

a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

b) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verwenders. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

 

 

B. Kundeninformationen für Verbraucher

 

1. Der Vertrag kommt zustande mit:

 

Schwesig Landtechnik

Frau Ute Schwesig

Ackerstraße 8

16303 Schwedt

Telefon: (03332) 26 95 10

Telefax: (03332) 26 95 122

E-Mail: kontakt@schwesig-landtechnik.de

 

2. Besonderen Verhaltenskodizes unterliegt der Verwender nicht. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung sowie eine etwaige Befristung der Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen sind dem jeweiligen Angebot des Verkäufers zu entnehmen. Die textliche Beschreibung geht im Zweifel der bildlichen Darstellung vor.

 

3. Einzelheiten zum Vertrag, insbesondere zum Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufrechts sowie dessen Bedingungen und Ausübung – Namen und Anschrift des Widerrufsadressaten sowie zu den Rechtsfolgen des Widerrufs – und zu Gewährleistungsbedingungen ergeben sich aus den Angaben des Verwenders innerhalb der separat aufrufbaren Widerrufsbelehrung, bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

4. Seine Eingaben kann der Kunde auf der abschließenden Übersichts-/Bestätigungsseite, noch-mals auf eventuelle Fehler überprüfen. Durch Anklicken des "Zurück" Buttons seines Browsers kann der Kunde auf die vorherige Seite zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren.

 

5. Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme. Die dafür durchzuführenden einzelnen technischen Schritte zum Vertragsschluss finden Sie detailliert unter Ziff. 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschrieben.

 

6. Hinweise zum Bestehen des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die angebotenen Waren finden Sie unter Ziff. 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

7. Der Vertragstext wird vom Verwender nicht gespeichert. Der Vertragstext kann durch Nutzen der entsprechenden Browserfunktion vom Kunden vor Abgabe einer Bestellung gespeichert oder ausgedruckt werden sowie über die Funktion "Mein Konto" aufgerufen werden. Die konkreten Bestelldaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden dem Kunden per E-Mail zugesendet und können vom Kunden entsprechend per E-Mail archiviert oder ausgedruckt werden.

 

8. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

9. Kundeninformationen zur Online-Streitbeilegung: Durch die EU-Kommission wird unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Online-Plattform ("OS-Plattform") zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, bereitgestellt. Unsere E-Mail Adresse: kontakt@schwesig-landtechnik.de. Zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren sind wir weder verpflichtet noch bereit.

C. Hinweise zum Datenschutz

 

Einzelheiten zum Datenschutz finden Sie unter der Schaltfläche "Datenschutz".

 

D. Hinweise zum Batteriegesetz und Elektrogesetz

 

Hinweise zum Batteriegesetz

 

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß § 18 Abs. 1 Batteriegesetz verpflichtet, Sie als Kunden auf folgendes hinzuweisen:

 

Sie sind gesetzlich dazu verpflichtet, Altbatterien und Altakkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch unentgeltlich in unserer innerhalb dieses Angebotes angegebenen Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber (Hg), mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium (Cd) oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei (Pb) enthalten, sind mit den jeweiligen chemischen Zeichen der Metalle (Hg, Cd, Pb) gekennzeichnet, bei denen der vorgenannten Grenzwert überschritten wird

 

Hinweise zum Elektrogesetz

 

Seit dem 24.03.2006 dürfen Elektroartikel gem. § 6 Absatz 1 Satz 1, § 17 Absatz 1 und 2 ElektroG nicht mehr dem Hausmüll zur Entsorgung zugeführt werden. Bringen Sie Elektroartikel nach ihrer Lebensdauer zu ihrer regionalen Sammelstelle. Die Rücknahme ist für Endverbraucher kostenlos. Das Inverkehrbringen von Elektrogeräten ist nur registrierten Herstellern bzw. deren Einzelhändlern gestattet.

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